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Ausschreibung:

230405_PräsidentenkonferenzEinladung.pdf

Einladung zum 13. FSS Security Talk

Geschätzte Mitglieder und Interessierte

Wir freuen uns, Sie zum 13. FSS Security Talk zum hochaktuellen Thema «Die Schweiz im Zwiespalt von Völker- und Neutralitätsrecht und der Wiederausfuhr von Rüstungsgütern» einladen zu dürfen.

Im Zuge des Ukraine-Kriegs gerät die Schweiz international zunehmend unter Druck, weil der Bundesrat die Weitergabe von Kriegsmaterial, das in der Schweiz hergestellt wurde,
an die Ukraine nicht bewilligt hat. Die Entscheide des Bundesrats lösten bei Nachbar- und Partnerländern der Schweiz Kritik aus.

Gleichzeitig warnt die Schweizer Rüstungsindustrie, dass die Kontroverse um die Wiederausfuhr von Rüstungsgütern nicht nur die Sicherheitsrelevante Technologie und Industriebasis (STIB) gefährdet, sondern auch dem Industriestandort Schweiz schadet. Ausländische Unternehmen kündigten bereits an, Massnahmen zu ergreifen, um unabhängig von der Schweizer Rüstungsindustrie zu werden. Aus diesem Grund wurden im Parlament mehrere Vorstösse eingereicht, welche die Ausfuhr von Rüstungsgütern an die Ukraine ermöglichen sollen.
Jedoch werfen diese zentrale neutralitäts- und sicherheitspolitische Fragen auf.

• Welche Rahmenbedingungen setzen das Völker- und Neutralitätsrecht sowie das Kriegsmaterialgesetz für die (Wieder-)Ausfuhr von Schweizer Rüstungsgütern?
• Wie kann sich die Schweiz aus diesem selbst verursachten Dilemma befreien?
• Welche Bedeutung hat die Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) für die bewaffnete Neutralität der Schweiz?
• Wie gelingt es ein realistisches und langfristiges Neutralitätsverständnis zu finden, das nicht nur im Ukraine-Krieg, sondern auch bei weiteren kriegerischen Bedrohungen anwendbar ist?

Die Teilnahmegebühr beträgt CHF 100.- (freier Eintritt für Mitglieder sowie Studierende und Personen in Ausbildung).

Zur Anmeldung und für weitere Informationen zu diesem Anlass besuchen Sie unsere Website oder schreiben Sie eine E-Mail an: sekretariat@forum-sicherheit-schweiz.ch

Information siehe www.luzernerstadtlauf.ch

Info auf www.sempacherverband.ch

Info auf www.sempacherverband.ch